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2005 Entschaedigungskomoedie

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Entschädigungs-Komödie


In Van sind von 600 Anträgen auf Entschädigung wegen Dorfzerstörungen 500 abgelehnt
worden, weil die Antragsteller keine Dokumente darüber vorlegen konnten, dass die
Jandarma ihre Dörfer zerstört habe.

Um sich vor den Schadensersatzklagen vor dem Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte zu retten, ist in der Türkei ein Gesetz zum „Ausgleich von Schäden, die
durch den Terror und den Antiterrorkampf entstanden sind“ erlassen worden. Die Praxis der
Schadensersatzkommissionen, die dem Gouverneursamt unterstehen, macht jedoch die
Umsetzung des Gesetzes unmöglich.

So forderte die Kommission von Antragstellern aus Hakkari und Van, ein von den jeweiligen
Jandarmaposten verfasstes Dokument vorzulegen, aus dem hervor gehe, dass das Militär
die Dörfer zerstört habe. Anträge, denen dieser Beleg nicht beigefügt war, wurden abgelehnt.
In Hakkari sind unterdessen alle Anträge abgelehnt worden.

Nach Angaben des Stadtratsmitglieds Hivzullah Kansu sind in der Provinz Hakkari in den neunziger Jahren knapp 250 Dörfer zerstört worden. „Bis heute wurden 21.000 Anträge gestellt. Von diesen wurden 243 näher untersucht und komplett abgelehnt.“
(r.b,
Quelle: Özgür Gündem, 19.10.2005)


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